Erklärtexte

Auf der Tagung des Europäischen Rates vom März 2026 vereinbarten die Führungsspitzen der EU eine Agenda mit konkreten Maßnahmen und ehrgeizigen Fristen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, Resilienz und strategischen Autonomie der EU.

Die EU hat Vorschriften festgelegt, um den Schutz entsandter Arbeitnehmer zu gewährleisten und gleichzeitig die Freiheit zur grenzüberschreitenden Erbringung von Dienstleistungen zu wahren.

Die EU reformiert derzeit ihre Zollunion, um die Verfahren effizienter zu gestalten, die Sicherheitsmaßnahmen zu verstärken und das Risikomanagement in allen Mitgliedstaaten zu verbessern.

Die Luftverschmutzung ist das größte umweltbedingte Gesundheitsrisiko in Europa. Mit den neuen EU-Vorschriften wird die Luftqualität erheblich verbessert und die Zahl der durch Umweltverschmutzung verursachten Todesfälle verringert.

Die strategische Partnerschaft zwischen der EU und der NATO ist von entscheidender Bedeutung für die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Stabilität im euro-atlantischen Raum und für den Schutz der Bürgerinnen und Bürger in Europa und darüber hinaus.

In einer Zeit rascher geopolitischer Veränderungen und einer radikal veränderten Sicherheitslage sind die EU und ihre Mitgliedstaaten entschlossen, Europas Verteidigungsbereitschaft zu erhöhen und ihre Verteidigungsausgaben aufzustocken.

Über den langfristigen Haushalt bzw. den mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) werden – im Einklang mit den langfristigen Prioritäten der EU – Programme und Maßnahmen in allen Politikbereichen finanziert: von der Landwirtschafts- und Regionalpolitik, strategischen Technologien und Migration bis zur Unterstützung der Ukraine.

Global Gateway ist die Strategie der EU zur weltweiten Mobilisierung öffentlicher und privater Investitionen zwischen 2021 und 2027.

SAFE ist ein EU-Instrument, mit dem Darlehen im Wert von bis zu 150 Mrd. € bereitgestellt werden, mit deren Hilfe die Mitgliedstaaten ihre Verteidigungsinvestitionen durch gemeinsame Beschaffung rasch und deutlich erhöhen können.

Wie wird die EU energieeffizienter? Die EU legt neue Energieeffizienz- und Energieeinsparungsziele fest.