Erklärtexte

Der Westbalkan ist für die EU von strategischer Bedeutung, und die EU ist der größte Investor, Handelspartner und Geber der Region.

Das Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) wird vom Europäischen Rat in der Zusammensetzung des Euro-Währungsgebiets mit verstärkter qualifizierter Mehrheit ernannt.

Die Menschenrechte stehen im Mittelpunkt des auswärtigen Handelns der EU. Die Europäische Union setzt sich weltweit für den Schutz und die Förderung der Menschenrechte ein.

Die EU hat Sanktionen gegen Personen, Vereinigungen und Körperschaften verhängt, die an terroristischen Handlungen beteiligt waren oder sind; dazu gehören ISIL (Da’esh), Al-Qaida, Hamas und der Palästinensische Islamische Dschihad.

Im Einklang mit ihren Zielen, zu denen der ökologische und der digitale Wandel ebenso gehören wie die Förderung von Innovation, sozialem Zusammenhalt und dem Schutz des Kulturerbes, arbeitet die EU daran, einen nachhaltigeren und wettbewerbsfähigeren Tourismussektor aufzubauen.

Die EU-Vorschriften zur Stärkung der Demokratie tragen dazu bei, freie und faire Wahlen zu fördern, die Transparenz in der politischen Werbung zu erhöhen und das Wahlrecht zu stärken.

Dank EU-weiter Vorschriften über das aktive und passive Wahlrecht haben mobile EU-Bürgerinnen und ‑Bürgern eine stärkere Rolle im demokratischen Prozess.

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der EU regelt, wie personenbezogene Daten von Einzelpersonen in der EU verarbeitet und übermittelt werden dürfen.

Die EU fördert nachhaltige und umweltfreundliche Verfahren in Ernährungssystemen, um die Umwelt und die Gesundheit der Menschen zu schützen und gleichzeitig die Widerstandsfähigkeit des Lebensmittelsektors zu verbessern.

Die EU steht den Menschen in Syrien zur Seite. Sie unterstützt einen friedlichen und inklusiven Übergang in Syrien sowie die Achtung der Menschenrechte und die sozioökonomische Erholung des Landes.