Erklärtexte

Das Europäische Semester beginnt jedes Jahr im Herbst mit der Vorstellung der Prioritäten der Kommission. Es endet im Oktober des Folgejahres, wenn die Mitgliedstaaten des Euro-Währungsgebiets ihre Haushaltspläne vorlegen.

In dem Paket werden Maßnahmen vorgeschlagen, um die EU-Clearingdienste widerstandsfähiger zu machen, die Insolvenzvorschriften für Unternehmen zu harmonisieren und den Verwaltungsaufwand für Unternehmen zu reduzieren.

Die Östliche Partnerschaft soll die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der EU, ihren Mitgliedstaaten und den sechs osteuropäischen Partnerländern stärken und vertiefen. Zudem unterstützt sie nachhaltige Reformprozesse in den Partnerländern.

Wie fördert die EU Bildung, Jugend und Sport in Europa sowie gemeinsame europäische Werte, soziale Integration und interkulturellen Austausch?

Die EU hat Vorschriften festgelegt, nach denen Unternehmen ihre Umweltaussagen über Nachhaltigkeit stichhaltig beweisen müssen. Verbraucherinnen und Verbraucher sollen so vor Greenwashing und unlauteren Geschäftspraktiken geschützt werden.

Das Ethikgremium ist eine unabhängige Einrichtung, die gemeinsame ethische Normen festlegt und die Transparenz der EU-Institutionen erhöht.

Im Rahmen der Gemeinsamen Fischereipolitik der EU haben die EU-Mitgliedstaaten gemeinsame Regeln festgelegt, um eine nachhaltige Bewirtschaftung der Fischbestände und die Versorgung mit Fisch als Nahrungsmittel zu gewährleisten.

Jedes Jahr vereinbaren die EU-Länder, wie viel Fisch in EU-Gewässern bzw. von EU-Schiffen in anderen Gewässern gefangen werden darf. Der Rat ist hier der alleinige Gesetzgeber.

Die Ressourcen der Erde sind nicht unendlich. Die Kreislaufwirtschaft bewirkt eine nachhaltigere Nutzung von Produkten und Materialien und bietet Chancen für eine wettbewerbsfähigere EU.

Mit den EU-Vorschriften über die Lebensmittelsicherheit sollen die Verbraucherinnen und Verbraucher geschützt und gleichzeitig das reibungslose Funktionieren des Binnenmarkts gewährleistet werden.